AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäfts-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von Amir Alimi – Stand: Juni 2018
I. Geltungsbereich
1. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtbeziehungen von Amir Alimi.
Geschäftsführer: Amir Alimi. Webseite: www.druck-alles.de nachfolgend „Auftragnehmer“ genannt und ihren Kunden, im Folgendem "Auftraggeber" bezeichnet.
2. Ein Auftraggeber kann sowohl Verbraucher, als auch Unternehmer sein. Der Auftraggeber ist Verbraucher, soweit er das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder seiner gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Demgegenüber ist der Auftraggeber Unternehmer, soweit er als natürliche oder juristische Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
3. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Ausgestaltung zum Zeitpunkt der Bestellung. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen oder diese Bedingungen ergänzende Vereinbarungen, werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn ihrer Anwendung schriftlich ausdrücklich zugestimmt wird. Etwaigen Gegenbestätigungen des Auftraggebers mit dem Hinweis auf dessen Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
II. Vertragsschluss
1. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2. Die Präsentation einer Ware im Online-Shop www.druck-alles.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Der Auftraggeber wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung seinerseits ein Angebot abzugeben.
3. Der Auftraggeber gibt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, wenn er den Button "Jetzt kaufen".
4. Durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Auftraggeber eine verbindliche Bestellung über die im virtuellen Warenkorb befindlichen Produkte ab. Mit der Aufgabe der Bestellung erkennt der Auftraggeber diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich an. Durch diese Bestellung kommt der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und dem Auftragnehmer zustande. Unmittelbar nach der Aufgabe der Bestellung, erfolgt die Bestellbestätigung an den Auftraggeber.
5. Bei Aufträgen mit Lieferungen an Dritte, gilt der Besteller als Auftragsgeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
6. Offensichtlich gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland oder gegen ethische Grundwerte verstoßende Druckaufträge werden nicht bearbeitet.
7. Der Vertragstext wird im Shopsystem der Auftragnehmerin gespeichert, sodass der Auftraggeber diesen nach der Bestellung in seinem „Kundenaccount“ unter www.druck-alles.de einsehen kann. Auch die von der Auftragnehmerin an den Auftraggeber übermittelte Auftragsnachricht enthält alle Details des Vertrages.
8. Kann der Auftraggeber der Auftragnehmerin die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er ihr insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Auftraggeber Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
9. Eine Stornierung ist per E-Mail an info@sysro.de möglich. Die Stornierung ist ab Status Datencheck ok. nicht mehr möglich. Für eventuell bis zur Stornierung erbrachte Leistungen ist eine Aufwandspauschale in Höhe von mindestens 50,00 € zu zahlen.
III. Preise
1. Die auf den Produktseiten genannten Preise der Auftragsnehmerin verstehen sich exklusive der Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile. Versandkosten und Nebenkosten, wie Verpackungs-, Versicherungs- und/oder Frachtkosten, werden nicht erhoben.
2. Die auf den Produktseiten der Auftragnehmerin genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die dem Angebot des Auftraggebers zugrunde liegenden Auftragsdaten unverändert bleiben.
3. Die Höhe der anfallenden Versandkosten wird dem Auftraggeber im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite des Webshops angegeben. Die angeführten Versandkosten gelten für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
4. Nebenkosten, wie Verpackungs-, Versicherungs- und/oder Frachtkosten, sind der Preisliste im Warenkorb oder der Bestellseite zu entnehmen.
IV. Zahlung
1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse und PayPal. Die für die Zahlungsvornahme erforderlichen Daten (z.B. die Bankverbindung bei der Zahlung per Vorkasse) wird in der Auftragsbestätigung der Auftragsnehmerin mitgeteilt.
2. Der Zahlungsbetrag ist spätestens 7 Tage nach Auftragsbestätigung, der die Zahlungsaufstellung beiliegt, ohne Abzüge zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der Zeitpunkt des Eingangs der Zahlung bei der Auftragnehmerin.
3. Im Hinblick auf den Verzug verbleibt es bei den gesetzlichen Bestimmungen.
V. Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands.
2. Die Lieferzeit beträgt 4 Wochen und beginnt mit dem Versand der Bestätigung des ordnungsgemäßen Datenchecks. Die Angabe der Lieferzeit ist unverbindlich, es sei denn, es gibt eine anders lautende schriftliche Vereinbarung.
3. Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail über die zu erwartende Lieferzeit, sofern uns eine Adresse von Ihnen vorliegt.
4. Einige Artikel haben eine längere Lieferzeit (z.B. wenn Artikel nicht mehr auf Lager vorrätig sind oder es sich um kundenspezifische Anfertigungen handelt).
5. Bei Lieferungsverzögerungen, wie z.B. durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand sowie sonstige von dem Onlineshop nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen den Onlineshop erhoben werden.
6. Ist der Auftraggeber Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der vertragsgegenständlichen Produkte, mit der Übergabe an den Logistikpartner über.
VI. Eigentumsvorbehalt
1. Ist der Auftraggeber Verbraucher, behält sich die Auftragnehmerin das Eigentum der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung der Vergütung vor.
2. Ist der Auftraggeber Unternehmer, behält sich die Auftragnehmerin das Eigentum der Vorbehaltsware bis zum vollständigen Ausgleich aller offenen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.
VII. Gewährleistung
1. Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegen den Onlineshop richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
2. Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend den Onlineshop darüber in Kenntnis zu setzen.
3. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, den Onlineshop sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
4. Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.
VIII. Haftung
1. Die nachfolgenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die der Auftragnehmerin zuzurechnenden Körper- und Gesundheitsschäden, sowie den Verlust des Lebens. Zudem betreffen sie keine Ansprüche des Auftraggebers aus zwingend gesetzlichen Regelungen, wie etwa im Rahmen der Produkthaftung.
2. Ist der Auftraggeber Unternehmer, so haftet die Auftragnehmerin nicht im Falle leicht fahrlässig verursachter unwesentlicher Vertragspflichtverletzungen.
3. Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung der Auftragnehmerin auf den vorhersehbaren, unmittelbaren, vertragstypischen Schaden, soweit kein größerer Schaden nachgewiesen wird. Für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht wurden, haftet die Auftragnehmerin, soweit keine Hauptleistungspflicht (zu der Hauptleistungspflicht ist beispielsweise bei einem Vertrag, der die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, die Herstellung und Lieferung der versprochenen Produkte durch den Unternehmer, sowie die Entrichtung der vereinbarten Vergütung und die Abnahme der vertragsmäßig hergestellten Produkte durch den Besteller zu zählen) verletzt wurde, beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypisch eintretenden Schaden, soweit kein größerer Schaden nachgewiesen wird.
4. Die Haftungsbeschränkungen erstrecken sich auch auf die zurechenbaren Pflichtverletzungen der durch die Auftragnehmerin eingesetzten Erfüllungsgehilfen.
IX. Handelsbrauch
Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endproduktes erstellt werden), sofern kein abweichender Auftrag erteilt wurde.
X. Archivierung
Dem Auftraggeber zustehende Produkte, insbesondere Daten und Datenträger, werden von der Auftragnehmerin nur nach ausdrücklicher Vereinbarung und gegen besondere Vergütung über den Zeitpunkt der Übergabe des Endprodukts an den Auftraggeber oder seine Erfüllungsgehilfen hinaus archiviert.
XI. Zustimmung zur Datenerhebung
Mit der Nutzung des Internetauftrittes stimmt der Auftraggeber der Verwendung und Speicherung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu.
XII. Gewerbliche Schutzrechte und Urheberrechte
1. Der Auftraggeber bekundet, dass ihm an den überlassenen Vorlagen das Recht zur Vervielfältigung derselben zusteht.
2. Der Auftraggeber stellt die Auftragnehmerin von allen Ansprüchen Dritter wegen der Verletzung von gewerblichen Schutz- und/oder Urheberrechten frei.
XIII. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Ist der Auftraggeber Unternehmer, gilt für alle vertraglichen und gesetzlichen Ansprüche, grundsätzlich als Erfüllungsort der Geschäftssitz der Auftragnehmerin in Hameln.
2. Gerichtsstand ist, wenn es sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um öffentlich rechtliches Sondervermögen handelt, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz der Auftragnehmerin.
XIV. Anwendbares Recht
1. Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen Auftragnehmerin und Auftraggeber findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.
2. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.